Eintragung des Gebrauchsmusters der containerbasierten ClearFox® DAF

Zum Schutz seiner Erfindungen nahm die PPU Umwelttechnik GmbH eine Eintragung des Gebrauchsmusters für ihre containerbasierte DAF vor. Nach Anmeldung gewährte das deutsche Patent- und Markenamt den Eintrag nach nur sechs Tagen. Damit ist die hochmoderne Technologie auf dem Markt geschützt.

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Eintragung des Gebrauchsmusters

Was ist eine containerbasierte DAF?

Die containerbasierte DAF (Druckentspannungsflotation) von ClearFox® eignet sich besonders für Abwässer aus Betriebs- und Produktionsprozessen. Sie kommt bereits in zahlreichen, industriellen Branchen, wie der Öl- und Gasindustrie, der Textilindustrie oder der kommunalen Abwasserreinigung zum Einsatz. Die Anlage zeichnet sich durch eine sehr robuste und platzsparende Bauweise aus. Sie ist entweder Teil eines größeren Systems oder steht als eigenständige Anlage zur Verfügung. Die ClearFox® DAF reinigt das Abwasser von Ölen, Fetten sowie Schweb- und Schwimmstoffen.

Was ist eine Eintragung des Gebrauchsmusters?

Um die Entwicklungsarbeit der PPU Umwelttechnik GmbH zu schützen, nahm das Unternehmen eine Eintragung des Gebrauchsmusters Nr. 20 2021 1001 113 vor. Damit schützt es die „Vorrichtung zur, insbesondere Airlift-betriebenen, Druckentspannungsflotation mit einem, insbesondere in einem ISO-Container aufgenommenen, Flotationsbehälter aus Kunststoff“. Der Vorteil des Gebrauchsmusters ist seine Geschwindigkeit: Nach Anmeldung vergingen nur wenige Tage, bis das DPMA die containerbasierte DAF von ClearFox® in das Register eintrug. Damit ist allein die PPU Umwelttechnik GmbH befugt, ihre containerbasierte DAF zu benutzen, herzustellen und in den Verkehr zu bringen.

Warum lohnt sich die Eintragung des Gebrauchsmusters?

Da die Druckentspannungsflotation auch in der Öl- und Gasindustrie zum Einsatz kommt, müssen die Anlagen von ClearFox® zum einen außergewöhnliche Umweltbedingungen, zum anderen aggressive Fremdstoffe bewältigen können. Dabei weist die Anlage einen sehr geringen Verschleiß und erhöhte Korrosionsbeständigkeit auf. Der Vorteil der containerbasierten DAF ist ihre Flexibilität im Transport und in der Installation. Die Systeme sind in ISO Schiffscontainern verbaut und benötigen bei der Installation vor Ort lediglich einen festen und ebenen Untergrund. Durch ein vereinfachtes Verfahren lassen sich alle Module leicht miteinander verbinden, was Zeit bei der Installation spart. Dieses Verfahren ist einzigartig, sodass der Schutz dieser Erfindung einen entscheidenden Vorteil für die PPU Umwelttechnik GmbH hat.

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